Daniel Bouhs Journalist ∙ Producer

Ein christlicher Radiosender verliert seine Lizenz: Warum das Berliner Radio Paradiso gestrichen wird - und warum das ein Problem ist. Für die evangelische Kirche, aber auch für andere Programme.

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Ausgabe 49/2010

Susanne Grams geht die ganze Sache mit Humor an. Wer die Sprecherin der Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) fragt, ob die jüngste Entscheidung ihres Medienrates angreifbar sei, dann lacht sie erst, um anschließend mit belehrendem Tonfall zu erklären: “Also, die Vorsitzende des Medienrates, Frau Professorin Jutta Limbach, war Vorsitzende des Bundesverfassungsgerichtes und ist seit vielen, vielen Jahren Juristin. Der Direktor der Landesmedienanstalt, Dr. Hans Hege, ist Volljurist. Auch die Justiziarin der MABB, Frau Ingeborg Zahrnt, ist – Juristin. Und so weiter und so fort.”

Der Medienrat der MABB hat zuvor das Aus von Radio Paradiso beschlossen. Ein Programm, das seit 13 Jahren sendet und mit Geld aus der evangelischen Kirche aufgebaut ist, das noch immer bezuschusst wird und das vor allem den Anspruch hat, christliche Werte zu fördern. Das Wort “missionieren” taucht in den Lizenzanträgen des Senders, der von Geschäftsführer Matthias Gülzow betrieben wird, immer wieder auf. Das Aus für Paradiso wäre damit auch das Ende eines kirchlichen Medienprojekts. Dieser Tage bewirbt sich das Programm selbst als “erster christlicher UKW-Sender Deutschlands, der 24 Stunden am Tag sendet”.

“Kein Kommentar”

Seinen folgeschweren Beschluss fällte der Medienrat bereits am 11. Mai (epd 38/10). Dem Gremium schlug teils heftige Kritik entgegen. So fuhr die “Bild”-Zeitung eine regelrechte Kampagne und bildete sowohl Gülzows Mitarbeiter als auch die Programmmacher selbst ab – Gülzow hielt dabei demonstrativ eine Bibel in der Hand. Auch Politiker wie Volker Kauder (CDU) und Frank-Walter Steinmeier (SPD) machten sich für den Erhalt des Kanals stark. Das Gremium aber bekräftigte am 22. Juni seine umstrittene Entscheidung und teilte knapp mit, den Sender “wiederholt” auf Defizite bei den Programmleistungen hingewiesen zu haben. Dies habe “Zweifel begründet, ob in der Zukunft wesentliche Verbesserungen beim Wortprogramm zu erwarten sind” (vgl. Meldung in dieser Ausgabe).

Dass die Paradiso-Frequenzen überhaupt ausgeschrieben wurden, ist ein völlig normaler Vorgang. Das Berliner Medienrecht sieht nämlich vor, dass Sendelizenzen nicht ständig einfach verlängert werden dürfen. Auch wenn keine Programmverstöße oder der wirtschaftliche Ruin eines Senders drohen, müssen dessen Frequenzen auch Mitbewerbern angeboten werden. Eine Pflicht, erfolgreichen Kanälen die Frequenz zu verlängern, besteht für die Medienwächter nicht. Gülzow will die Nicht-Verlängerung dennoch rechtlich angreifen, wie er dem epd sagte.

Kern seiner Argumentation: Was heißt eigentlich, Paradiso “wiederholt” auf vermeintliche Programmmängel hingewiesen zu haben? MABB-Sprecherin Grams will das nicht sagen. Auf Anfrage erklärte sie am 24. Juni: “Das könnte möglicherweise Gegenstand des Verfahrens werden. Kein Kommentar.” Und was sagt MABB-Chef Hege dazu, was Medienratschefin Limbach? Grams will keine Kontakte herstellen. Mit Blick auf das Verfahren. Offensichtlich ist es ihr ohnehin unangenehm, Anfragen zu dem Thema zu beantworten. “Das reicht jetzt, oder? Tschüss!”, sagt sie irgendwann. Und legt auf.

So nimmt die MABB nicht zu Gülzows Ausführungen Stellung. Diese bleiben damit einseitig und unbestätigt. Stimmt es, was der Radiomacher sagt, dann würde das kein gutes Licht auf die Medienanstalt werfen. Dem epd sagte er am 21. Juni, von den Anhörungen zu Lizenzanträgen abgesehen habe es in 13 Jahren nur ein einziges Gespräch mit der MABB zu den Programminhalten gegeben. Das sei 2005 gewesen. Hinzu komme ein einziger Briefwechsel, der sich mit einer Studie beschäftige, die Gülzow ebenfalls angreift. Selbst die jährlichen Programmberichte, die Frequenzinhaber abliefern müssen, habe die MABB “ohne Murren und Feedback einfach zur Kenntnis genommen”.

Verstöße gegen Lizenzauflagen?

Es geht folglich unter anderem um die Frage, ob die MABB dem Sender oft genug vorgeworfen hat, die Lizenzvorgaben nicht einzuhalten. Zumindest der besagte Briefwechsel hält das mindestens ein einziges Mal fest. MABB-Direktor Hege schrieb im September 2009, eine von der Medienanstalt selbst in Auftrag gegebene Studie zur Radiolandschaft in Berlin habe “ergeben, dass nach bisheriger Bewertung das Programm deutlich von der erteilten Sendeerlaubnis abweicht”. Hege zitierte aus der Analyse: “Der Substanzverlust ist ohne Vergleich.” Paradiso, mahnte Hege, habe “entgegen der Sendeerlaubnis mithin einen deutlich unterdurchschnittlichen Wortanteil”. Zudem sei die “christliche Orientierung” im werktäglichen Programm kaum noch erkennbar.

Gülzow beteuerte daraufhin in einer Antwort wie auch in den Medien, die Studie habe Paradiso in einer äußerst unglücklichen Woche unter die Lupe genommen, in der viele Mitarbeiter krank gewesen seien und der Sender von einer Krise erfasst gewesen sei. Der Paradiso-Chef gelobte Besserung – und erbrachte sie allem Anschein nach auch, wie aus einer neuen MABB-Studie für 2009 hervorgeht. Sie betrachtet zwar die Sender in Brandenburg. Der dortige Paradiso-Ableger ist aber ähnlich strukturiert wie sein Berliner Kanal, ein Vergleich damit möglich. Zusammenfassend hieß es, es habe sich “einiges zum Positiven verändert” (epd 44/10).

Ob die MABB das berücksichtigt hat? “Natürlich”, sagt Sprecherin Grams. “Es kommt aber darauf an, wo das Level angesetzt wird. Wenn man von ganz unten kommt, ist das einfacher.” Tatsächlich bescheinigte die Studie dem Sender zwar deutliche Besserungen im Wortanteil (2009: 12,8 Prozent im Vergleich zu 2008 mit 7,1 Prozent). Von sechs untersuchten Programmen habe Radio Paradiso trotzdem lediglich an vorletzter Stelle gelegen.

Oldies statt Wellness

Für den siebenköpfigen Medienrat war das offensichtlich zu wenig Wort und zu viel “Musik zum Verwöhnen”, wie der aktuelle Paradiso-Claim lautet. Von Dezember an soll deshalb Oldiestar die UKW-Frequenzen in Berlin und Brandenburg übernehmen, auf denen seit 12. Februar 1997 Paradiso zu hören ist. Nach epd-Informationen sagte Oldiestar-Geschäftsführer Oliver Dunk dem Medienrat während der Anhörung als Bewerber, auch sein Programm strahle “christliche Werte” aus”. Er habe, so heißt es, zudem damit gepunktet, dass er im Sonntags-Talk “Chefsache!”, den er selbst moderiert, zuletzt auch Kirchenvertreter zu Gast gehabt habe. Er wird nun zeigen müssen, ob er das Niveau hält oder mit massentauglichem Programm auf Hörerfang geht.

Die MABB sprach in ihrer Mitteilung davon, Oldiestar habe trotz der bisher wesentlich geringeren technischen Reichweite über längere Zeit “beachtliche Programmleistungen” erbracht und biete eine “bessere Vielfaltsprognose” als Radio Paradiso. Während Paradiso-Chef Gülzow dem Medienrat mangelnde Transparenz der Entscheidungsfindung vorwirft, muss er sich also fragen: Hat er genug geboten, um nicht bloß als austauschbarer Dudelfunk wahrgenommen zu werden, sondern als Sender mit besonderem Gehalt?

Gülzow sagt: “Uns hat im Medienrat wieder die Diskussion von vor 13 Jahren kalt erwischt, von der wir glaubten, sie längst überstanden zu haben.” Damals stritten sich Teile der evangelischen Kirche darum, ob sich die Ausrichtung des Senders mit den Prinzipien der evangelischen Publizistik verträgt. Er gehe davon aus, so Gülzow, dass nun auch Mitglieder des Medienrates in Zweifel zögen, ob das oft als Wellness-Sender verspottete Radio Paradiso seine Ziele nicht zu locker angehe.

“Stilformen privater Hörfunkanbieter”

Gülzow schrieb deshalb in den aktuellen Lizenzantrag: “Unter einem christlichen Sender verstehen einige Menschen darüber hinaus bis heute einen Sender, der sich Sprache, Riten und Ausdrucksformen der kirchlichen Andachtspraxis zu eigen macht. (…) Durch den Einsatz der kirchlichen Sprache bedienen diese Sender aber eben nur den Kreis der ohnehin kirchlich hoch sozialisierten Menschen.” Das Konzept von Paradiso sei von Anfang an anders gewesen und bediene sich “bewusst der Ausdrucks- und Stilformen privater Hörfunkanbieter”.

Der Geschäftsführer des Senders und die Teile der evangelischen Kirche, die Paradiso fördern, sind eine ständige Gratwanderung eingegangen. Gülzow sagt: “Einerseits gehen missionarischer Auftrag und kommerzielles Interesse in dem Streben nach einer großen Hörerschaft einher, andererseits aber sind christliche Inhalte nicht in jedem Fall den Einschaltquoten zuträglich. Hier entsteht ein Spannungsfeld zwischen der wirtschaftlichen Handlungsfähigkeit und dem publizistischen Auftrag.” Paradiso kauft etwa seine Nachrichten von einem Drittanbieter ein, statt sie selbst zu produzieren. Die Chance, hier eigene Akzente zu setzen und zur publizistischen Vielfalt beizutragen, wurde somit vertan. Auch das ist ein Problem.

Branche in Unruhe

Vereinfacht gesagt ging es darum, christliche Werte massentauglich zu verpacken. Das erklärt, warum Gülzow eine Kolumne des “engagierten Protestanten” Eckart von Hirschhausen ausstrahlt, der über Glück philosophiert. Und auch, warum die stündlichen “Gedanken zum Auftanken” nur manchmal, aber längst nicht immer reinem Repetieren von Bibelversen entsprechen. Wer Paradiso hört, der fragt sich schnell: Würde da nicht mehr gehen? Gülzow spricht dann davon, auch sein Sender müsse sich “der wirtschaftlichen Realität stellen”. Paradiso lebt vor allem von Werbung und schon lange nicht mehr von üppigen Zuschüssen der Kirche. Die bezahlt noch für die wenigen explizit christlichen Inhalte. Immerhin.

Hat die Kirche also letztlich zu wenig Geld in dieses Projekt investiert, das christlich-journalistische Inhalte kaum mit Werbespots refinanzieren kann – und ist Paradiso deshalb darauf angewiesen, viel Musik und vergleichsweise wenig Wort zu senden? Gülzow lässt diese Frage offen. Sie wird die Spitze der Evangelischen Kirche in Deutschland aber zweifellos umtreiben. Immerhin schrieb der EKD-Ratsvorsitzende Nikolaus Schneider der MABB in der Ausschreibungsphase: “Der Sender hat sich zum unverzichtbaren Teil unserer medienpolitischen Strategie entwickelt.” Und der Berliner Bischof Markus Dröge notierte in einem Schreiben an den Medienrat: “Da in Berlin und Brandenburg kein Drittsenderecht der Kirchen bei privaten Rundfunkanbietern besteht, ist Radio Paradiso von zentraler Bedeutung für die Privatfunkarbeit unserer Kirche.”

Während sich Radio Paradiso und seine Förderer fragen müssen, ob der Sender die nötige Ausstattung hatte, um seinen Auftrag zu erfüllen, treibt der Lizenzentzug die Radiobranche in Berlin und Brandenburg um. Weil die Ausschreibung der UKW-Frequenzen dort zwangsläufig jeden privaten Programmveranstalter trifft, müssen sie alle bangen. Und sich sorgen um die Berechenbarkeit der Beschlüsse des Medienrates. Offen will niemand aus den beteiligten Sendern Kritik üben, weil man den Unmut der Medienwächter fürchtet. Hinter vorgehaltener Hand fallen aber Sätze wie: “Die MABB nimmt den Verlust Dutzender Arbeitsplätze einfach in Kauf, und das auch dann, wenn sich ein Sender stabil über Wasser halten kann. Wer soll sich da sicher sein, seine Lizenz behalten zu können?” Paradiso macht seit Jahren einen leichten Gewinn.

Zu Wort meldete sich hingegen ihr Interessensverband VPRT. Der schrieb der MABB am 9. Juni, ihn erfülle “mit großer Sorge, (…) auf welch unsicherem Boden die Existenz der privaten Radiounternehmen aufgrund der zeitlichen Befristung ihrer Lizenzen bzw. ihrer nur einmaligen Verlängerungsmöglichkeit steht”. VPRT-Geschäftsführerin Ursula Adelt sprach von “gravierender Rechts- und Planungsunsicherheit” und einem “Vertrauensverlust aufseiten der privaten Radioveranstalter Berlins mit Blick auf nachvollziehbare und angemessene Entscheidungen”.

Schwesterprogramme gefährdet

Und Gülzow warnt davor, auch die in seiner Radiohaus GmbH geführten Schwesterprogramme von Radio Paradiso wie JazzRadio und JamFM seien jetzt mehr denn je gefährdet. Sie würden im Hintergrund Synergien schöpfen, bei Vermarktung und Administration der Programme. “Die MABB gefährdet mit unserem Aus die wirtschaftliche Grundlage der anderen Sender”, mahnt Gülzow.

MABB-Sprecherin Grams beteuert indes: “Wir haben alle Folgen miteinander abgewogen.” Der Medienrat nimmt mit seiner Entscheidung also bewusst ein mögliches Ende anderer Programme in Kauf. Vor allem das ist in der aufgeheizten Debatte rund um die Causa “Paradiso” bemerkenswert.