Daniel Bouhs Journalist ∙ Producer

Veröffentlicht in

am 14. Oktober 2008

Berlin (epd). Der Vorsitzende des ZDF-Fernsehrates, Ruprecht Polenz, hat sich gegen eine ständige Expertenkommission für den geplanten Drei-Stufen-Test ausgesprochen. “Das wäre nur eine Chance für einen Bürokratieaufbau”, sagte der CDU-Politiker am 10. Oktober nach einer Tagung des Sendergremiums in Erfurt. ARD und ZDF sollen neue oder veränderte digitale Angebote künftig nur dann starten dürfen, wenn diese zuvor einem solchen Test unterzogen worden sind. Unter anderen hatte der Medienrechtler Dieter Dörr ein externes Expertengremium für diesen Test gefordert. 

Mit dem neuen Verfahren sollen geplante gebührenfinanzierte Angebote für das Netz und Digitalkanäle künftig darauf geprüft werden, ob sie Privatsender oder Verleger zu stark im Wettbewerb behindern. Das könnte etwa der Fall sein, wenn es bereits entsprechende private Angebote gibt. Die Sender sollen zwar verpflichtet werden, für die Beurteilung der Marktsituation Experten mit Gutachten zu beauftragen. Letztlich werden nach derzeitiger Planung aber die Rundfunkräte darüber befinden, ob ein Angebot den Test passiert oder nicht.   Dörr zweifelte wiederholt und zuletzt Anfang Oktober auf einer Tagung des Münchner Kreises daran, dass Rundfunkräte die Marktmacht neuer Angebote richtig beurteilen könnten (epd 80/08). Dörr schlug eine Expertenkommission aus unabhängigen Wissenschaftlern vor, die weder Sendern noch der Politik nahestünden.

Polenz entgegnete, der Medienrechtler argumentiere im eigener Sache. “Hier wird nicht nur etwas kritisiert, was noch gar nicht da ist”, sagte der CDU-Politiker. Dörr stand der Kontrollkommission für Medienkonzentration KEK vor, der er noch immer angehört. Diese nannte er auch als Vorbild für die von ihm geforderte Expertenkommission.